Werden die Studiengebühren abgeschafft?

Studiengebühren sind seit langem ein heißes Eisen in der Bildungspolitik. Studenten sollen sich stärker finanziell an ihrer hochqualifizierten Ausbildung beteiligen, sagen die einen. Andere setzen entgegen, dass dann keine gleichen Bildungschancen für alle bestünden. Nach der Einführung der allgemeinen Studiengebühren in etlichen Bundesländern im Jahr 2005 scheint nun aber wieder ein Umdenken stattzufinden. Was hat dazu geführt, dass sich Studiengebühren nun vermutlich doch nicht dauerhaft durchsetzen werden?

Aufstieg und Abschaffung der Studiengebühren in Deutschland

Bis 2005 waren Studiengebühren durch das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes verboten. Die CDU/CSU sah darin allerdings einen unzulässigen Eingriff des Bundes in die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Bildungssektor. Also zogen sieben unionsgeführte Bundesländer vor das Bundesverfassungsgericht, welches am 26. Januar 2005 der Klage statt gab und somit Studiengebühren erlaubte. In sieben westdeutschen Bundesländern wurden daraufhin allgemeine Studiengebühren in unterschiedlicher Höhe eingeführt. Nun aber haben politische Machtspiele und Umstrukturierungen von Regierungen dazu geführt, dass die Zahl der Bundesländer, die Studiengebühren erheben, wieder schrumpft. Aktuell werden noch in Hamburg (375 EUR pro Semester), Niedersachsen (500 EUR bis 800 EUR) und Bayern (300 EUR bis 500 EUR) Studenten zur Kasse gebeten. Ab dem Wintersemester 2012/13 wird das voraussichtlich nur noch in Bayern und Niedersachsen der Fall sein.

Gründe für Studiengebühren und ihre Probleme

Warum wollte die Politik nun eigentlich Studiengebühren einführen wie es in anderen hochentwickelten Ländern ja bereits der Fall ist? Offenbar sah insbesondere die CDU in der Hochschulfinanzierung eine unzumutbare Belastung für den Steuerzahler. Angesichts immer weiter steigenden Sozialausgaben war vielleicht auch einfach die Suche nach weiteren Einsparmöglichkeiten ausgebrochen. Vor allem die Bundesländer, welche zwar etliche Gesetzgebungskompetenzen, aber nur wenig Handlungsspielraum bei der Kontrolle ihrer Finanzen haben, suchten neue Einnahmenquellen. Nach außen wurde aber oft auch die vielfach zu hohe durchschnittliche Studiendauer angeprangert. Studiengebühren sollten den so genannten „Bummelstudenten“ auf die Sprünge helfen. Mittlerweile ist man dazu aber in etlichen Bundesländern auf Langzeitstudiengebühren umgestiegen, die ab einer gewissen Semesteranzahl erhoben werden. Die Umstellung auf das Bachelor-Master-System ergab hier sein Übriges, denn mittlerweile werden Studenten beinahe zu zügig und mit zu wenigen Wahlmöglichkeiten durch ihr Studium „getrieben“. Profitiert haben von den Studiengebühren zwar zeitweise auch die öffentlichen Kassen, vor allem aber die Bundesländer, welche beim alten Finanzierungssystem blieben und somit manch klammen Neustudenten anlockten. Insbesondere die Universitäten Ostdeutschlands durften sich über einen ordentlichen Zuwachs an akademischem Nachwuchs freuen. Dieses Problem wurde im Westen Deutschlands offenbar nicht so drastisch vorhergesehen.

Der schnelle Niedergang der Studiengebühren

Letztlich war die allgemeine Unterstützung der Studiengebühren in Deutschland doch nicht so hoch wie von einigen Politikern vielleicht erhofft. Das Volk sah die soziale Unverträglichkeit weniger in der allgemeinen Belastung des Steuerzahlers durch die Hochschulfinanzierung, sondern dadurch, dass Studiengebühren solche Abiturienten vom Studium ausschließen, die einfach nicht genug Geld aufbringen können. Die Debatte riss daher in der Öffentlichkeit nie ab, vor allem da in manchen Bundesländern nicht einmal eine Zweckbindung für die Verwendung der Gebühren – etwa durch Finanzierung der Hochschulausstattung – gegeben war. Außerdem waren auch einige politische Parteien wie die SPD, Grünen oder Linken grundsätzlich gegen Studiengebühren und haben dies bei entsprechenden Regierungswechseln konsequent umgesetzt.

Pic.: Rofeld/Hempelmann: Fotolia

1 comment

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